„Rechts“ schon salonfähig?!

Die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung platzte in meine Arbeit an diesem Artikel, den ich schon einige Tage früher begonnen hatte. Eigentlich geht es mir um etwas anderes: Rechtsextreme Einstellungen sind nicht nur immer weiter verbreitet(siehe FES-Studie), sondern die Menschen bekennen sich auch immer offener dazu.

Sarrazin: Ein enttäuschte Hoffnung

Thilo Sarrazin war sicher nie mein Messias. Er ist im übrigen auch die der der extremen Rechten, die ihn als „Vertreter des Systems“ abqualifiziert( unter andere im dem Blog Gesamtrechts) Trotz der Sympathiebekundungen von NPD-Chef Voigt, wird er im rechten Lager nicht so begeistert angenommen, wie man glauben man. Momentan spricht er eher die konservativen Kreise an, welche sich eher durch provokante Worte, als durch den Baseballschläger Gehör verschaffen. Ganz im Stile Sarrazins also.

WDR5 über den Parteitag der Republikaner

Im WDR5 Morgenecho wurde vorgestern über den Parteitag der „Republikaner„. Mancher mag denken, dass dies uninteressant sei, aber der Bericht wirft ein erhellendes Bild auf eine Partei, die sich zwar von rechtsextremen Tendenzen absetzte, aber zunehmend an Bedeutung verlor. Auch NPD, DVU und ihr „Deutschlandpakt“ werden beleuchtet und schließen so den Kreis zu einem Gesamtbild der rechten Parteien in Deutschland.

Nachtrag: Inzwischen wurde Rolf Schlierer als Bundesvorsitzender seiner Partei wiedergewählt.

Hier gibt es den Beitrag zum Nachhören. Sobald ein Transskribt verfügbar ist, wird es online gestellt.

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Bloggerszene: Aufbruch auch in Deutschland

Bislang galten vor allem die Amerikaner als Vorreiter beim Bloggen, aber jetzt setzt sich dieser Trend auch in Deutschland durch. Immer mehr Personen bloggen und entfalten damit auch eine immer größere Resonanz. Ich möchte dabei gar nicht die „berühmten“ Blogs von Jörg Schieb oder Anne Will beleuchten (ist das letztere überhaupt ein richtiges Blog?), sondern einige kleinere Blogs und meinen Bezug zu ihnen.

Licht und Schattenseiten:

Braun bleibt braun

Mit Verwunderung musste ich zur Kenntnis nehmen, dass die immer Vogtland offenbar eine neue rechte Partei gebildet hat, die aus dem Führungsstreit in der NPD geboren wurde und offenbar ihre Ausdehnung auf andere Bundesländer plant. Dazu kann ich nur sagen: Braun bleibt braun!

Was ist Meinungsfreiheit?

Ich könnte jetzt eine lexikonreife Definition vorlegen, aber mein eigentliches Ziel ist es, die Meinungsfreiheit im Spannungsfeld anderer Rechtsgüter zu betrachten. Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen in den Tatbeständen der Beleidigung, der Volksverhetzung, der Entehrung des Andeckens Verstorbener und so weiter. Die Meinung in Deutschland ist also keineswegs „frei“, aber dies ist auch nicht wünschenswert. Obwohl die (insbesondere rechten) Radikalen Deutschland auf dem Weg zur Diktatur sehen, vergessen sie, dass sie es waren, die zwischen 1933-45 die Meinungsfreiheit in Deutschland in Deutschland unterdrückten und dies mit viel schlimmeren Mitteln.