SPD gewinnt Vertrauen-doch der Weg ist weit

Niemand konnte erwarten, dass der SPD jetzt die Herzen der Wähler zufliegen. Zu viel Vertrauen ist verloren gegangen, oft auch durch schlechte politische Kommunikation zerstört worden. Umso mehr freut es mich aber, dass jetzt wieder eine neue Basis geschaffen und verlorenes  Zutrauen wiedergewonnen wurde. Das Wahlergebnis in NRW zeigt dies. Es liegt an der Spitzenkandidatin der NRWSPD, aber auch an unserem Programm. Wir haben die richtigen Schwerpunkte gesetzt (Arbeit, Bildung, Strukturelle Entwicklung) und kommen damit ins Gespräch. Natürlich sind auch oft kritische Stimmen dabei, aber gerade dies wollen wir ja. Ich würde mir eine SPD wünschen, die als großer Think Tank fungiert. Leitbild muss immer eine sozialdemokratische Vorstellung von Wirtschaft und Gesellschaft sein, aber prinzipiell darf es keine Denkverbote geben. Dies ist erst in Ansätzen verwirklicht; bedauerlicherweise fehlen der SPD auch die Mitglieder, um diesen Prozess aus eigener Kraft zu stämmen. Die Mitgliederzahl ist zwar im Vergleich zwischen heute und April 2009 nur leicht gesunken, aber der Trend zeigt eher nach unten. Weiterlesen

Getürkter Wahlkampf

Jede Partei versucht im Wahlkampf ihre Zielgruppe(n) möglichst effektiv anzusprechen. Die SPD hat erkannt: Unter unseren Wählern sind viele Migranten. Also haben sie das getan, was die Grünen schon einmal vorgemacht haben und einen Wahlwerbespot auf Türkisch produziert.


So weit so schlecht, denn das Signal, das damit ausgesandt wird, empfinde ich als bedenklich.

Liebe Türken: Ihr müsst Euch nicht integrieren oder die deutsche Sprache sprechen. Eigentlich müsstet ihr Deutsch können, zumindest wenn Ihr die deutsche Staatsangehörigkeit habt (sonst dürfen bei der Kommunalwahl nur EU-Ausländer wählen), aber Scheiß drauf. Integration nehmen wir eh nicht so wichtig und alle die mehr Bereitschaft von den Migranten fordern sind eh Nazis. „Gegen Rechts“ kommt immer gut.

Meine Äußerungen sind plakativ und überspitzt, aber ich möchte eines deutlich machen. Wir brauchen keinen „türkischen“ Wahlkampf , zumindest wenn wir Integration ernst nehmen. Die SPD reagierte schon in der Verganheit mit Anzeigen in der Hürriyet auf den Umstand, dass sie ihre türkischen Wählerschichten sonst nicht erreicht. Nun ist diese türkische Zeitung nicht gerade liberal, erst recht nicht links, aber ein politischer Boykott verbietet sich hier. Es ist schon so, wie es die Hürriyet im letzten Wahlkampf titelte: Entscheiden die Türken die Wahl? und die Antwort muss zumindest teilweise lauten, wenn man sich das Ergebnis der letzten Bundestagswahl anschaut. In Wuppertal, einer Stadt mit hohem Ausländeranteil, gilt diese Frage natürlich umso mehr.

Allerdings ist es auch in Wuppertal noch so, dass Migranten oft in ihrer eigenen Parrallelwelt leben. Zwischen dem Quartier Herbringhausen (1,6% Ausländeranteil und dem Quartier Arrenberg 32,1%)  liegen Welten. Es ist durchaus so, dass sie viele Migranten auf kleinstem Raum konzentrieren, wo sie kein Deutsch sprechen müssen. Die solcher Wahlwerbung holt man sie natürlich nicht aus diesem „Räumen“ (im doppelten Sinne) heraus. Man animiert sie (vielleicht) dazu SPD zu wählen. Wenn dies das Ziel ist (ja das  ist das engere Ziel von Wahlwerbung), dann ist es geglückt. Allerdings sollten Migranten auch an der Mehrheitsgesellschaft teilhaben. So wie es zur Zeit läuft, existieren mehrere Gesellschaften nebenher. Ein Umstand den leider keine Partei wirklich thematisiert und der mit getürktem Wahlkampf übertüncht wird.

Noch mal in aller Schärfe: Ich beteilige mich hier nicht an irgendwelchem Nationalismus und Leitkultur-Debatten, aber wir müssen feststellen, dass wir eine Situation haben, die keine Seite wirklich befriedigen kann.

Wir sind alle Bell

Ich habe mich schon vor einiger Zeit bei der Kampagne Wir sind Bell angemeldet. Dort kann man sich, wie in einem eigenen Sozialen Netzwerk, organiseren und so den OB-Kandidaten der SPD Wuppertal, Dietmar Bell, unterstützen.  Außerdem gibt es noch Ich bin Bell, eine Mitmachkampagne, bei der jeder ein Foto und einen kurzen Text einsenden kann, um zu verdeutlichen, wofür man selbst (und eben auch Bell) steht/stehen.

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…dann werde ich Pirat

Die Piratenpartei verzeichnet ungeahnte Erfolge. Nach den 0,9% bei der Europawahl, ist sie durch den Übertritt des SPD-Abgeordneten Jörg Tauss jetzt auch im Bundestag vertreten. Mit ihren Themen Datenschutz&Freies Internet spricht sie eine junge Wählerklientel an, die offenbar bislang von den anderen Parteien vernachlässigt wurde.  Doch wie ist diese neue Partei einzuschätzen? Weiterlesen