„Rechts“ schon salonfähig?!

Die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung platzte in meine Arbeit an diesem Artikel, den ich schon einige Tage früher begonnen hatte. Eigentlich geht es mir um etwas anderes: Rechtsextreme Einstellungen sind nicht nur immer weiter verbreitet(siehe FES-Studie), sondern die Menschen bekennen sich auch immer offener dazu. Weiterlesen

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Was ist eigentlich „links“

In der Debatte über die Maßnahmen gegen das Bündnis „Dresden Nazifrei“ habe ich wieder einmal gemerkt, dass ich zwar in der Grundsätzlichen Ablehnung der Nazis mit allen Diskussionsteilnehmern übereinstimme, aber dennoch eine gewisse Ablehnung provoziere, weil ich mich kontrovers zu den geplanten Blockaden geäußert habe. Aus meiner Sicht ist die Frage, was eigentlich „links“ ist, eine wichtige, weshalb ich auch eine Facebook-Gruppe zu dem Thema gegründet habe. Ich wünsche mir kontroverse Debatten, aber auch die nötige Toleranz, um Widersprüche zwischen den einzelnen Strömungen auszuhalten.

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Facebook-Debatte: Durchsuchungen bei „Dresden Nazifrei“

Für Wirbel sorgte ein Kommentar von mir bei Twitter, der parallel dazu bei Facebook erschien. Hiermit möchte ich ausdrücken, dass ich für die polizeilichen Maßnahmen durchaus Verständnis habe, die zur Beschlagnahmung von Material bei „Dresden Nazifrei“ führten. Um es einmal klar zu sagen, da es scheinbar nicht alle verstanden haben: Ich finde den Naziaufmarsch zu Kotzen. Würde die Nazis morgen von der Welt verschwinden, wäre sie schöner und reicher, aber solang es sie gibt, müssen wir uns politisch mit ihnen auseinandersetzen. Dagegen hilft nur demokratischer Protest, an dem ich selbstverständlich beteiligen werde. Es ist aber falsch zu „Blockaden“ oder anderen rechtswidrigen Maßnahmen zu reagieren und so den Nazis in die Hände zu spielen. Weiterlesen

Mein Kommentar zur Europawahl

Ich werde mich in einem folgenden Artikel noch einmal ausführlich auf  die SPD, deren Europapolitik und die Europawahl eingehen. Im Moment möchte ich die Debatte

SPE-Rose

SPE-Rose

mit einem Kommentar bereichern, den ich schon bei Facebook veröffentlicht habe:

Seien wir doch mal ehrlich: Die SPD macht zwar eine soziale Politik, die auch für viele Linke attraktiv sein müsste, aber sie ist bei weitem nicht links genug. Das ist sicher auch ein Grund, warum wir massive Mobilisierungsprobleme haben. Es finden sich einfach immer weniger Leute, die bereit sind unsere Politik „zu verkaufen“. Dabei wäre einige einigende Kraft dringend nötig (Öffnung nach links, bei gleichzeitiger Beibehaltung eines Kurses der Mitte; das ist in dem Artikel sehr schön beschrieben) und bis zur Bundestagswahl rennt die Zeit. Ich will das nicht an einer Person festmachen, es kann auch eine starke Führung sein, aber diese Führung muss folgendes schaffen:
1) Die Partei muss wieder streiten. Eine gute Streitkultur ist uns abhanden gekommen. Er gibt nur noch Resignation oder pauschale Beschimpfungen.
2)Klarer Kurs! Was wollen wir?! Den Kurs bestimmen, den dann auch alle mittragen.
3)Einen Wahlkampf der integriert. Wir müssen eine offene Partei werden. Mehr Dialog!