Kaum war der erste Schock über das Ergebnis der Bundestagswahl verdaut, wussten einige besonders schlaue Personen schon, wie die SPD aus der Krise geführt werden musste. Flugs zogen sie ihre Konzepte aus der Schublade (ein Schelm, wer denkt sie steckten dort nicht seit langem drin) und verkündeten die Linkswende der SPD; „radikale“ Veränderungen kündigten indes die Jusos an. Nun ist es nicht überraschend, dass die SPD-Jugendorganisation nicht den Konzepten von gestern die Fragen von morgen klären möchte ist nicht neu; neu ist vielmehr, dass sich die Pragmatiker ist offenbar kalt stellen lassen und vom Wahlergebnis selbst ganz paralysiert sind. Steinbrück möchte keine Führungsrolle mehr spielen und auch der Seeheimer Kreis, namentlich Johannes Kahrs, wirken mit ihren Antworten eher hilflos.
Dass sie keine Antworten hätten, wäre übrigens falsch, zumal die Antworten der Linken noch viel katastrophaler für das Land wären. Mit einem Überbietungswettbewerb an sozialen Leistungen steht ein Verlust an wirtschaftlicher Substanz gegenüber.
Da wundert es nicht, dass die FDP neue Erfolge feiert, aber das wird in der SPD seltsamerweise kaum registriert. Zumindest lässt man den Gedanken, dass die FDP mit ihren Thesen auch in der Bevölkerung Anhänger finden könnte, gar nicht erst aufkommen. Dabei geht es nicht um Bürgerrechtspolitik (die Ernsthaftigkeit der FDP auf diesem Themenfeld möchte ich gar nicht in Abrede stellen, sondern um knallharte marktorientierte (manche würde sagen „marktradikale“) Politik. Wer wählt also die FDP? Nicht nur aber auch: Arbeitslose. Erst in der letzten Ausgabe von Anne Will trat ein Arbeitsloser auf, der stellvertretend für 10% seiner Bevölkerungsgruppe steht. Er will wieder arbeiten und setzt auf die Rezepte der FDP. Ich will diese jetzt gar nicht bewerten, aber es liegt eine gewisse Logik im Denken der Liberalen. Vor allem aber greifen sie die Nöte auf die in der Zeit der Großen Koalition erst entstanden oder sich zumindest verstärkten. Ich bin der letzte, welcher Große Koalitionen perse schlecht redet, aber diese blieb unter ihren Möglichkeiten. Weder die Armut, noch die Arbeitslosigkeit wurden ausreichend bekämpft; beides sind jedoch gravierende Probleme. Zum Schluss galt nur noch: Wer sich bewegt verliert.
Noch ein Kommentar zum Schluss: Selbst wenn wir eine 2%-Hürde hätten, wie es manche Parteien gefordert hatten, hätte Schwarz-Gelb eine Mehrheit. Die Piraten haben zwar die Parteienlandschaft beeinflusst, sind aber für maßgebliche Veränderungen noch zu schwach.
Sebastian Steirls Blog 