Was ist Meinungsfreiheit?

Ich könnte jetzt eine lexikonreife Definition vorlegen, aber mein eigentliches Ziel ist es, die Meinungsfreiheit im Spannungsfeld anderer Rechtsgüter zu betrachten. Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen in den Tatbeständen der Beleidigung, der Volksverhetzung, der Entehrung des Andeckens Verstorbener und so weiter. Die Meinung in Deutschland ist also keineswegs „frei“, aber dies ist auch nicht wünschenswert. Obwohl die (insbesondere rechten) Radikalen Deutschland auf dem Weg zur Diktatur sehen, vergessen sie, dass sie es waren, die zwischen 1933-45 die Meinungsfreiheit in Deutschland in Deutschland unterdrückten und dies mit viel schlimmeren Mitteln.
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Debatte um Begriffe ist nicht zielführend

Im Kommunalwahlkampf in Wuppertal fischt die Wählergemeinschaft (WfW) am rechten Rand. Mit dem Begriff der Türkisierung spricht der Spitzenkandidat der WfW in polemischer Weise über die soziale Situation an der B7. Die Reaktionen blieben nicht aus: WZ, SPD und Jusos kritisierten die Äußerungen scharf. Auch die CDU grenzt sich ab, während sich die Republikaner erstaunlich still verhalten. Der erwartete Beifall kommt bislang nicht, vermutlich weil sie noch überrascht sind, dass jemand in ihrem Revier wildert. Ein wesentliches Problem ist (und bleibt): Bei der Debatte um Begriffe treten die eigentlichen Herausforderungen unserer Stadt in den Hintergrund.
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