Die Debatte zur Parteireform

Ähnlich der Frage, ob bzw. wie SPD „sexi“ werden kann, wird über eine mögliche Parteireform diskutiert. Hierbei geht es nicht um Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, sondern um die inneren Strukturen. Die Basis soll wieder mehr mitreden, wird allerdings in einem erweiterten Sinne gesehen werden und auch Sympathisanten mit einschließen, ähnlich den us-amerikanischen Parteien oder der PS in Frankreich.

Dieser Vorschlag ist vielfach kritisiert worden, aber ist er deshalb falsch? Ein Blick auf die Seite der Jusos Wuppertal kann interessante Impulse bieten: Dort wird zur Zeit ebenfalls über das Thema diskutiert und Andreas Helsper führt folgenden Gedanken an: In einer sich verändernden Welt, müssen sich die Strukturen mit verändern. Die SPD hat die verrauchten Hinterzimmer noch nicht überwunden, muss es aber tun, um einen wesentlichen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Der Autor führt hier gerade die junge Generation an. Hier würde ich einhaken und sagen: „Nein, eben nicht nur für die junge Generation ist der klassische Ortsverein abschreckend, aber eben auch“. Gerade in dieser Generation hat die SPD verloren; dürften nur die über 60jährigen wählen, wäre die SPD weiterhin eine „Volkspartei“, umgekehrt wäre Sie eine kleine Bundestagspartei, auf dem Niveau von Linke, FDP und Piraten. Auch wenn verlässliche Zahlen fehlen: Die SPD wird langsam von den Grünen überholt, bei den Jungwählern ist sie es längst, aber die Parteiführung hat den Schuss nicht gehört. Es tut gut sich sich das Durchschnittsalter der einzelnen Parteien bzw. ihrer Mitglieder anzuschauen und kritisch Bilanz zu ziehen (aber bitte nicht so wie Gregor Gysi).

Für die mittelalte Generation ist die SPD unattraktiv, weil sie in einer sich verändernden Gesellschaft leben und wissen wollen, wie die Parteien auf diese Probleme reagieren. Kinderbetreuung und Kinderbildung, Mobilität, Steuern und Abgaben, flexible Arbeitsmarktkonzepte aber auch eine gesellschaftliches Leitbild sind nur einige Themenfelder. Die SPD hat leider bis heute keine oder nur unzureichende Antworten gefunden, was sind auch in ihren Strukturen widerspiegelt.
Diese sind nicht die Krankheit, sondern das Symptom.

In diesem Sinne stimme ich der Andreas Helspers Analyse zu. Nur einen Fehler hat er begangen: Er schreibt von „Wahlen“ im Ortsverein. Diese gibt es in 80-90% aller Fälle nicht. Im günstigsten Fall setzt sich einfach nur der langjährige Parteifunktionär gegen der jungen Idealisten durch, kommt es etwas schlimmer gibt es nur einen Kandidaten(dies ist der Regelfall) oder es wird auch noch Druck gemacht um bestimmte Ergebnisse zu erzwingen. Weiterlesen

Advertisements

Sexi ist man-oder auch nicht

Die SPD möchte wieder sexi werden; dazu läuft bereits seit längerem eine Debatte zu der die Mitgleiderzeitung Vorwärts. Ich habe mich bewusst bis jetzt nicht beteiligt, könnte aber meine Ansicht kurz in einem Satz zusammenfassen: Sexi ist man oder man ist es nicht; alle Versuche dies durch irgendwelche Maßnahmen zu erzwingen, sind zum Scheitern verurteilt, weil sie aus der Partei etwas zu machen versuchen, was sie nicht ist. Weiterlesen

Grüne müssen bald Farbe bekennen

Mit großem Interesse verfolge ich das Erstarken der Grünen. Angst habe ich keine, denn sie müssen jetzt auch bald Farbe bekennen. Bisher habe sie sich die Lieblingsressorts herausgesucht, klassische grüne Themen besetzt und die Konfrontation in schwierigen Fragen eher gemieden. Ein Bild aus Zeiten der großen Koalition kommt wieder auf: Die SPD schwitzt im Maschinenraum und der Koalitionspartner liegt entspannt auf dem Sonnendeck. Diese Zeiten sind nun (fast) vorbei. Auch die Grünen besetzen immer mehr Posten, was wegen ihrer Stärke auch natürlich ist, allerdings wächst damit auch die Verantwortung. Weiterlesen

Kirchenkritik kommt zu sehr in Mode

Leider wurde auch Ostern erneut genutzt, um gegen die Kirche zu polemisieren.  Dies betrifft sowohl die Katholische Kirche, als auch die Christen in ihrer Gesamtheit. Zwar kann von einer offenen Störung der Osterfeierlichkeiten nicht die Rede sein, aber die Spitzen gegen gläubige Menschen waren unüberhörbar. Die WZ fragte Muss man in einer Kirche sein? eine Frage, die selbst gläubige Menschen mit einem Nein beantworten würden. Der ganze Tenor richtete sich dahin, dass Kirchen eigentlich überflüssig seien, unzeitgemäß und die Menschen damit sowieso nichts mehr anfangen könnten. Dies hatte nicht nur etwas damit zu tun, dass alle Massenorganisationen Mitglieder verlieren, sondern wurde schnell auch mit religiösen Fragen im engeren Sinne vermengt. So fragte der KStA, ob das Tanzverbot noch zeitgemäß sei. Positiv: 3von4 Befragten stimmten entweder zu oder tolerierten es zumindest; dieses Ergebnis hätte ich so auch nicht erwartet. Weiterlesen

Blitzmeldung: Bundestagswahl

Das desaströse Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl wird noch zu kommentieren sein. Ich kündige hiermit erst einmal einen ausführlichen Artikel für die kommenden Tage an: Darin werden vor allem Union und FDP auf der einen und die SPD auf der anderen Seite eine Rolle spielen.  Auf LINKE und Grüne werde ich zu einem späteren Zeitpunkt eingehen (vielleicht auch auf die erfolglosen Piraten).