Bloggerszene: Aufbruch auch in Deutschland

Bislang galten vor allem die Amerikaner als Vorreiter beim Bloggen, aber jetzt setzt sich dieser Trend auch in Deutschland durch. Immer mehr Personen bloggen und entfalten damit auch eine immer größere Resonanz. Ich möchte dabei gar nicht die „berühmten“ Blogs von Jörg Schieb oder Anne Will beleuchten (ist das letztere überhaupt ein richtiges Blog?), sondern einige kleinere Blogs und meinen Bezug zu ihnen.

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Auch ein Israeli kann Faschist sein

Ich bin dafür bekannt, dass ich ausgesprochen pro-israelisch bin und werde es vermutlich auch bleiben. Dennoch (oder gerade deshalb) sehe ich die aktuelle Entwicklung in Israel mit großer Sorge. Bei den Wahlen hat es einen eindeutigen Rechtsruck gegeben, der zu einer kritischen Betrachtung mahnt. Sozialdemokratische Parteien kommen nur noch auf 15 bzw. 3 Sitze, während der große Gewinner der Wahl Avigdor Lieberman und seine Partei Unser Haus Israel sind.
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Braun bleibt braun

Mit Verwunderung musste ich zur Kenntnis nehmen, dass die immer Vogtland offenbar eine neue rechte Partei gebildet hat, die aus dem Führungsstreit in der NPD geboren wurde und offenbar ihre Ausdehnung auf andere Bundesländer plant. Dazu kann ich nur sagen: Braun bleibt braun!
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Was ist Meinungsfreiheit?

Ich könnte jetzt eine lexikonreife Definition vorlegen, aber mein eigentliches Ziel ist es, die Meinungsfreiheit im Spannungsfeld anderer Rechtsgüter zu betrachten. Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen in den Tatbeständen der Beleidigung, der Volksverhetzung, der Entehrung des Andeckens Verstorbener und so weiter. Die Meinung in Deutschland ist also keineswegs „frei“, aber dies ist auch nicht wünschenswert. Obwohl die (insbesondere rechten) Radikalen Deutschland auf dem Weg zur Diktatur sehen, vergessen sie, dass sie es waren, die zwischen 1933-45 die Meinungsfreiheit in Deutschland in Deutschland unterdrückten und dies mit viel schlimmeren Mitteln.
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Debatte um Begriffe ist nicht zielführend

Im Kommunalwahlkampf in Wuppertal fischt die Wählergemeinschaft (WfW) am rechten Rand. Mit dem Begriff der Türkisierung spricht der Spitzenkandidat der WfW in polemischer Weise über die soziale Situation an der B7. Die Reaktionen blieben nicht aus: WZ, SPD und Jusos kritisierten die Äußerungen scharf. Auch die CDU grenzt sich ab, während sich die Republikaner erstaunlich still verhalten. Der erwartete Beifall kommt bislang nicht, vermutlich weil sie noch überrascht sind, dass jemand in ihrem Revier wildert. Ein wesentliches Problem ist (und bleibt): Bei der Debatte um Begriffe treten die eigentlichen Herausforderungen unserer Stadt in den Hintergrund.
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