Die Debatte zur Parteireform

Ähnlich der Frage, ob bzw. wie SPD „sexi“ werden kann, wird über eine mögliche Parteireform diskutiert. Hierbei geht es nicht um Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, sondern um die inneren Strukturen. Die Basis soll wieder mehr mitreden, wird allerdings in einem erweiterten Sinne gesehen werden und auch Sympathisanten mit einschließen, ähnlich den us-amerikanischen Parteien oder der PS in Frankreich.

Dieser Vorschlag ist vielfach kritisiert worden, aber ist er deshalb falsch? Ein Blick auf die Seite der Jusos Wuppertal kann interessante Impulse bieten: Dort wird zur Zeit ebenfalls über das Thema diskutiert und Andreas Helsper führt folgenden Gedanken an: In einer sich verändernden Welt, müssen sich die Strukturen mit verändern. Die SPD hat die verrauchten Hinterzimmer noch nicht überwunden, muss es aber tun, um einen wesentlichen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Der Autor führt hier gerade die junge Generation an. Hier würde ich einhaken und sagen: „Nein, eben nicht nur für die junge Generation ist der klassische Ortsverein abschreckend, aber eben auch“. Gerade in dieser Generation hat die SPD verloren; dürften nur die über 60jährigen wählen, wäre die SPD weiterhin eine „Volkspartei“, umgekehrt wäre Sie eine kleine Bundestagspartei, auf dem Niveau von Linke, FDP und Piraten. Auch wenn verlässliche Zahlen fehlen: Die SPD wird langsam von den Grünen überholt, bei den Jungwählern ist sie es längst, aber die Parteiführung hat den Schuss nicht gehört. Es tut gut sich sich das Durchschnittsalter der einzelnen Parteien bzw. ihrer Mitglieder anzuschauen und kritisch Bilanz zu ziehen (aber bitte nicht so wie Gregor Gysi).

Für die mittelalte Generation ist die SPD unattraktiv, weil sie in einer sich verändernden Gesellschaft leben und wissen wollen, wie die Parteien auf diese Probleme reagieren. Kinderbetreuung und Kinderbildung, Mobilität, Steuern und Abgaben, flexible Arbeitsmarktkonzepte aber auch eine gesellschaftliches Leitbild sind nur einige Themenfelder. Die SPD hat leider bis heute keine oder nur unzureichende Antworten gefunden, was sind auch in ihren Strukturen widerspiegelt.
Diese sind nicht die Krankheit, sondern das Symptom.

In diesem Sinne stimme ich der Andreas Helspers Analyse zu. Nur einen Fehler hat er begangen: Er schreibt von „Wahlen“ im Ortsverein. Diese gibt es in 80-90% aller Fälle nicht. Im günstigsten Fall setzt sich einfach nur der langjährige Parteifunktionär gegen der jungen Idealisten durch, kommt es etwas schlimmer gibt es nur einen Kandidaten(dies ist der Regelfall) oder es wird auch noch Druck gemacht um bestimmte Ergebnisse zu erzwingen.

Mein Kommentar zur Europawahl

Ich werde mich in einem folgenden Artikel noch einmal ausführlich auf  die SPD, deren Europapolitik und die Europawahl eingehen. Im Moment möchte ich die Debatte

SPE-Rose

mit einem Kommentar bereichern, den ich schon bei Facebook veröffentlicht habe:

Seien wir doch mal ehrlich: Die SPD macht zwar eine soziale Politik, die auch für viele Linke attraktiv sein müsste, aber sie ist bei weitem nicht links genug. Das ist sicher auch ein Grund, warum wir massive Mobilisierungsprobleme haben. Es finden sich einfach immer weniger Leute, die bereit sind unsere Politik „zu verkaufen“. Dabei wäre einige einigende Kraft dringend nötig (Öffnung nach links, bei gleichzeitiger Beibehaltung eines Kurses der Mitte; das ist in dem Artikel sehr schön beschrieben) und bis zur Bundestagswahl rennt die Zeit. Ich will das nicht an einer Person festmachen, es kann auch eine starke Führung sein, aber diese Führung muss folgendes schaffen:
1) Die Partei muss wieder streiten. Eine gute Streitkultur ist uns abhanden gekommen. Er gibt nur noch Resignation oder pauschale Beschimpfungen.
2)Klarer Kurs! Was wollen wir?! Den Kurs bestimmen, den dann auch alle mittragen.
3)Einen Wahlkampf der integriert. Wir müssen eine offene Partei werden. Mehr Dialog!