Grüne müssen bald Farbe bekennen

Mit großem Interesse verfolge ich das Erstarken der Grünen. Angst habe ich keine, denn sie müssen jetzt auch bald Farbe bekennen. Bisher habe sie sich die Lieblingsressorts herausgesucht, klassische grüne Themen besetzt und die Konfrontation in schwierigen Fragen eher gemieden. Ein Bild aus Zeiten der großen Koalition kommt wieder auf: Die SPD schwitzt im Maschinenraum und der Koalitionspartner liegt entspannt auf dem Sonnendeck. Diese Zeiten sind nun (fast) vorbei. Auch die Grünen besetzen immer mehr Posten, was wegen ihrer Stärke auch natürlich ist, allerdings wächst damit auch die Verantwortung. Weiterlesen

Advertisements

SPD gewinnt Vertrauen-doch der Weg ist weit

Niemand konnte erwarten, dass der SPD jetzt die Herzen der Wähler zufliegen. Zu viel Vertrauen ist verloren gegangen, oft auch durch schlechte politische Kommunikation zerstört worden. Umso mehr freut es mich aber, dass jetzt wieder eine neue Basis geschaffen und verlorenes  Zutrauen wiedergewonnen wurde. Das Wahlergebnis in NRW zeigt dies. Es liegt an der Spitzenkandidatin der NRWSPD, aber auch an unserem Programm. Wir haben die richtigen Schwerpunkte gesetzt (Arbeit, Bildung, Strukturelle Entwicklung) und kommen damit ins Gespräch. Natürlich sind auch oft kritische Stimmen dabei, aber gerade dies wollen wir ja. Ich würde mir eine SPD wünschen, die als großer Think Tank fungiert. Leitbild muss immer eine sozialdemokratische Vorstellung von Wirtschaft und Gesellschaft sein, aber prinzipiell darf es keine Denkverbote geben. Dies ist erst in Ansätzen verwirklicht; bedauerlicherweise fehlen der SPD auch die Mitglieder, um diesen Prozess aus eigener Kraft zu stämmen. Die Mitgliederzahl ist zwar im Vergleich zwischen heute und April 2009 nur leicht gesunken, aber der Trend zeigt eher nach unten. Weiterlesen