Facebook-Debatte: Durchsuchungen bei „Dresden Nazifrei“

Für Wirbel sorgte ein Kommentar von mir bei Twitter, der parallel dazu bei Facebook erschien. Hiermit möchte ich ausdrücken, dass ich für die polizeilichen Maßnahmen durchaus Verständnis habe, die zur Beschlagnahmung von Material bei „Dresden Nazifrei“ führten. Um es einmal klar zu sagen, da es scheinbar nicht alle verstanden haben: Ich finde den Naziaufmarsch zu Kotzen. Würde die Nazis morgen von der Welt verschwinden, wäre sie schöner und reicher, aber solang es sie gibt, müssen wir uns politisch mit ihnen auseinandersetzen. Dagegen hilft nur demokratischer Protest, an dem ich selbstverständlich beteiligen werde. Es ist aber falsch zu „Blockaden“ oder anderen rechtswidrigen Maßnahmen zu reagieren und so den Nazis in die Hände zu spielen. Weiterlesen

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Was ist Meinungsfreiheit?

Ich könnte jetzt eine lexikonreife Definition vorlegen, aber mein eigentliches Ziel ist es, die Meinungsfreiheit im Spannungsfeld anderer Rechtsgüter zu betrachten. Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen in den Tatbeständen der Beleidigung, der Volksverhetzung, der Entehrung des Andeckens Verstorbener und so weiter. Die Meinung in Deutschland ist also keineswegs „frei“, aber dies ist auch nicht wünschenswert. Obwohl die (insbesondere rechten) Radikalen Deutschland auf dem Weg zur Diktatur sehen, vergessen sie, dass sie es waren, die zwischen 1933-45 die Meinungsfreiheit in Deutschland in Deutschland unterdrückten und dies mit viel schlimmeren Mitteln.
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