Die Debatte zur Parteireform

Ähnlich der Frage, ob bzw. wie SPD „sexi“ werden kann, wird über eine mögliche Parteireform diskutiert. Hierbei geht es nicht um Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, sondern um die inneren Strukturen. Die Basis soll wieder mehr mitreden, wird allerdings in einem erweiterten Sinne gesehen werden und auch Sympathisanten mit einschließen, ähnlich den us-amerikanischen Parteien oder der PS in Frankreich.

Dieser Vorschlag ist vielfach kritisiert worden, aber ist er deshalb falsch? Ein Blick auf die Seite der Jusos Wuppertal kann interessante Impulse bieten: Dort wird zur Zeit ebenfalls über das Thema diskutiert und Andreas Helsper führt folgenden Gedanken an: In einer sich verändernden Welt, müssen sich die Strukturen mit verändern. Die SPD hat die verrauchten Hinterzimmer noch nicht überwunden, muss es aber tun, um einen wesentlichen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Der Autor führt hier gerade die junge Generation an. Hier würde ich einhaken und sagen: „Nein, eben nicht nur für die junge Generation ist der klassische Ortsverein abschreckend, aber eben auch“. Gerade in dieser Generation hat die SPD verloren; dürften nur die über 60jährigen wählen, wäre die SPD weiterhin eine „Volkspartei“, umgekehrt wäre Sie eine kleine Bundestagspartei, auf dem Niveau von Linke, FDP und Piraten. Auch wenn verlässliche Zahlen fehlen: Die SPD wird langsam von den Grünen überholt, bei den Jungwählern ist sie es längst, aber die Parteiführung hat den Schuss nicht gehört. Es tut gut sich sich das Durchschnittsalter der einzelnen Parteien bzw. ihrer Mitglieder anzuschauen und kritisch Bilanz zu ziehen (aber bitte nicht so wie Gregor Gysi).

Für die mittelalte Generation ist die SPD unattraktiv, weil sie in einer sich verändernden Gesellschaft leben und wissen wollen, wie die Parteien auf diese Probleme reagieren. Kinderbetreuung und Kinderbildung, Mobilität, Steuern und Abgaben, flexible Arbeitsmarktkonzepte aber auch eine gesellschaftliches Leitbild sind nur einige Themenfelder. Die SPD hat leider bis heute keine oder nur unzureichende Antworten gefunden, was sind auch in ihren Strukturen widerspiegelt.
Diese sind nicht die Krankheit, sondern das Symptom.

In diesem Sinne stimme ich der Andreas Helspers Analyse zu. Nur einen Fehler hat er begangen: Er schreibt von „Wahlen“ im Ortsverein. Diese gibt es in 80-90% aller Fälle nicht. Im günstigsten Fall setzt sich einfach nur der langjährige Parteifunktionär gegen der jungen Idealisten durch, kommt es etwas schlimmer gibt es nur einen Kandidaten(dies ist der Regelfall) oder es wird auch noch Druck gemacht um bestimmte Ergebnisse zu erzwingen. Ist alles nur grau in grau und die katastrophalen Zustände unveränderlich? Nein, denn die Tatsache, dass wir diskutieren zeigt, dass sich etwas bewegt und die Partei auch zu neuen Impulsen fähig ist. Die Entwicklung wird sich allerdings nicht so schnell vollziehen, wie manche hoffen. Auch Ideen den Kanzlerkandidaten künftig von der Basis wählen zu lassen halte ich für einen Schnellschuss, der uns (die SPD), aber auch die Bevölkerung nicht weiterbringt. Wenn letztlich das Schicksal großer Politiker, ist das Ergebnis ihrer Bemühungen nicht mehr zu erleben, wird auch die SPD eines Tages eine andere sein, aber dann sind die jetzigen Handlungsträger nicht mehr im Amt oder die jetzigen Jusos zumindest keine Jusos mehr.

Ich habe zur besseren Lesbarkeit die Passagen hervorgehoben, wo ich (direkt oder indirekt) zitiere. Des weiteren verweise ich auf den Beitrag von Jan Philipp Peter, der in dieselbe Richtung geht aber kritischer (auch meiner Sicht zu kritisch), mit der Parteiführung ins Gericht.

Reformen müssen auch von oben moderiert und geleitet werden. Ebenso wenig kann eine Partei ohne schlagkräftige Führung existieren oder überhaupt denkbar sein. Wir brauchen auch in Zukunft einen starken SPD-Vorsitzenden (oder vielleicht; endlich wieder einen?).

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