Artikel zur Türkei wird kommen

Wegen anderer Dinge, die mich mehr in Anspruch genommen haben, lässt der Artikel zum EU-Beitritt der Türkei noch auf sich warten, doch ich kann versprechen, dass er bald kommt. Mein Ziel ist es, eine offene und ehrliche Debatte über diese Frage zu führen und jeden Populismus zu vermeiden.

Türkei in die EU: Ja oder Nein?

Türkei in die EU: Ja oder Nein?

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Mein Kommentar zur Europawahl

Ich werde mich in einem folgenden Artikel noch einmal ausführlich auf  die SPD, deren Europapolitik und die Europawahl eingehen. Im Moment möchte ich die Debatte

SPE-Rose

SPE-Rose

mit einem Kommentar bereichern, den ich schon bei Facebook veröffentlicht habe:

Seien wir doch mal ehrlich: Die SPD macht zwar eine soziale Politik, die auch für viele Linke attraktiv sein müsste, aber sie ist bei weitem nicht links genug. Das ist sicher auch ein Grund, warum wir massive Mobilisierungsprobleme haben. Es finden sich einfach immer weniger Leute, die bereit sind unsere Politik „zu verkaufen“. Dabei wäre einige einigende Kraft dringend nötig (Öffnung nach links, bei gleichzeitiger Beibehaltung eines Kurses der Mitte; das ist in dem Artikel sehr schön beschrieben) und bis zur Bundestagswahl rennt die Zeit. Ich will das nicht an einer Person festmachen, es kann auch eine starke Führung sein, aber diese Führung muss folgendes schaffen:
1) Die Partei muss wieder streiten. Eine gute Streitkultur ist uns abhanden gekommen. Er gibt nur noch Resignation oder pauschale Beschimpfungen.
2)Klarer Kurs! Was wollen wir?! Den Kurs bestimmen, den dann auch alle mittragen.
3)Einen Wahlkampf der integriert. Wir müssen eine offene Partei werden. Mehr Dialog!

Aktionen der Linksextremisten müssen Konsequenzen haben

Während der Maikundgebung der DGB in Wuppertal, ist es zu vereinzelten Ausschreitungen gekommen. Zunächst wurde Franz Müntefering

Franz Müntefering beim 1 Mai

Franz Müntefering beim 1 Mai (Quelle: DGB)

, den der DGB als Hauptredner eingeladen hatte, mit Hau ab-Rufen, begrüßt. Später drohte die Situation zu kippen, als mehrere Fanatiker auf die Bühne zustürmten und versuchten Münte anzugreifen. Nur dem schnellen und besonnenen Eingreifen der Polizei ist es zu verdanken, dass schlimmeres verhindert werden konnte. Weiterlesen

Bloggerszene: Aufbruch auch in Deutschland

Bislang galten vor allem die Amerikaner als Vorreiter beim Bloggen, aber jetzt setzt sich dieser Trend auch in Deutschland durch. Immer mehr Personen bloggen und entfalten damit auch eine immer größere Resonanz. Ich möchte dabei gar nicht die „berühmten“ Blogs von Jörg Schieb oder Anne Will beleuchten (ist das letztere überhaupt ein richtiges Blog?), sondern einige kleinere Blogs und meinen Bezug zu ihnen.

Licht und Schattenseiten: Weiterlesen

Auch ein Israeli kann Faschist sein

Ich bin dafür bekannt, dass ich ausgesprochen pro-israelisch bin und werde es vermutlich auch bleiben. Dennoch (oder gerade deshalb) sehe ich die aktuelle Entwicklung in Israel mit großer Sorge. Bei den Wahlen hat es einen eindeutigen Rechtsruck gegeben, der zu einer kritischen Betrachtung mahnt. Sozialdemokratische Parteien kommen nur noch auf 15 bzw. 3 Sitze, während der große Gewinner der Wahl Avigdor Lieberman und seine Partei Unser Haus Israel sind.
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Braun bleibt braun

Mit Verwunderung musste ich zur Kenntnis nehmen, dass die immer Vogtland offenbar eine neue rechte Partei gebildet hat, die aus dem Führungsstreit in der NPD geboren wurde und offenbar ihre Ausdehnung auf andere Bundesländer plant. Dazu kann ich nur sagen: Braun bleibt braun!
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Was ist Meinungsfreiheit?

Ich könnte jetzt eine lexikonreife Definition vorlegen, aber mein eigentliches Ziel ist es, die Meinungsfreiheit im Spannungsfeld anderer Rechtsgüter zu betrachten. Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen in den Tatbeständen der Beleidigung, der Volksverhetzung, der Entehrung des Andeckens Verstorbener und so weiter. Die Meinung in Deutschland ist also keineswegs „frei“, aber dies ist auch nicht wünschenswert. Obwohl die (insbesondere rechten) Radikalen Deutschland auf dem Weg zur Diktatur sehen, vergessen sie, dass sie es waren, die zwischen 1933-45 die Meinungsfreiheit in Deutschland in Deutschland unterdrückten und dies mit viel schlimmeren Mitteln.
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Debatte um Begriffe ist nicht zielführend

Im Kommunalwahlkampf in Wuppertal fischt die Wählergemeinschaft (WfW) am rechten Rand. Mit dem Begriff der Türkisierung spricht der Spitzenkandidat der WfW in polemischer Weise über die soziale Situation an der B7. Die Reaktionen blieben nicht aus: WZ, SPD und Jusos kritisierten die Äußerungen scharf. Auch die CDU grenzt sich ab, während sich die Republikaner erstaunlich still verhalten. Der erwartete Beifall kommt bislang nicht, vermutlich weil sie noch überrascht sind, dass jemand in ihrem Revier wildert. Ein wesentliches Problem ist (und bleibt): Bei der Debatte um Begriffe treten die eigentlichen Herausforderungen unserer Stadt in den Hintergrund.
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