SPD: Aufbruch und Stillstand

Ein Parteitag von 6 Stunden in an Kürze kaum zu überbieten. Dennoch hat er einige interessante Impulse gesetzt. Die SPD diskutiert wieder-und es tut ihr gut.
Dass sie sich von ihrer Political Correctness verabschiedet war nicht zu erwarten, daher gehörten die Bemerkungen von Heinz Bushkowsky zu den lauteren Tönen, aber immerhin: Sie wurde gehört. In der Finanz- und Wirtschaftspolitik glänzte Peer Steinbrück und Hannelore Kraft setzte sich für notleidende Kommunen ein.Leider machten auch andere Kommentare die Runde. Gerade die Jusos taten sich hier negativ hervor bzw. „bestimmte Jusos“, wie ein sehr geschätzter Solinger Genosse bemerkte. Dennoch: Das Maß mit dem hier Kritik geäußert wurde, ging weit über die üblichen Brüche der innerparteilichen Solidarität hinaus. Peer Steinbrück wurde teils übelst beschimpft, Sigmar Gabriel sogar herausgefordert. Der Parteichef musste den Vertretern der Jugendorganisation klarmachen, dass gesellschaftliche Debatten auf Parteitagen zwar geführt, aber weder begonnen noch abgeschlossen werden. Dies reiht sich eigentlich nahtlos in meine bisherigen Beobachtungen über die Jusos(bzw. ihren Bundesverband) ein.
Aus Peers Sicht ist es verständlich, dass er die Jusos bzw. ihren Vorsitzenden daher als „Mini-Jakobiner“ bezeichnete; ich möchte mich diesem Ton nicht anschließen. In der Sache hat er jedoch recht. Ich jedenfalls weiß nicht, was mich mehr stört: Die Dummheit dieser Äußerung, wegen ihrer politischen Unkenntnis oder wegen der taktischen Probleme, die sie mit sich bringt. Wer soll denn noch eine Partei ernst nehmen, in der nur Streit herrscht und sogar ganze Verbände als extrem inkompetent auftreten.
Ich jedenfalls schäme mich schon fast ein Juso zu sein, aber auch nur fast, denn die zahlreichen Unterstützer für Peer und die Chance, dass er durch sie wieder eine tragende Rolle spielen wird.

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