…dann werde ich Pirat

Die Piratenpartei verzeichnet ungeahnte Erfolge. Nach den 0,9% bei der Europawahl, ist sie durch den Übertritt des SPD-Abgeordneten Jörg Tauss jetzt auch im Bundestag vertreten. Mit ihren Themen Datenschutz&Freies Internet spricht sie eine junge Wählerklientel an, die offenbar bislang von den anderen Parteien vernachlässigt wurde.  Doch wie ist diese neue Partei einzuschätzen?Ich habe mich selbst einmal als „30%-Pirat“ bezeichnet, weil ich die Ziele dieser Partei nur im Ansatz unterschreiben kann, jedoch nicht vollständig. Außerdem fehlen mir Ansätze in der Bildungspolitik und einigen anderen wichtigen Feldern. Damit sollte die Sache klar sein. Ich bin, laut Wahl-O-Mat, zu 67% Sozialdemokrat, andere Parteien folgen erst in einigem Abstand.  Aber in der SPD kriselt es auch.  Die Partei hat die Europawahl noch nicht aufgearbeitet und hat mit einigen strukturellen Krisen zu kämpfen. Deshalb will ich einige Kriterien definieren, nach denen ich möglicherweise doch Pirat werden würde. Nicht in der SPD, sondern tatsächlich in der entsprechenden Partei.

  1. Die Piratenpartei müsste Ihr Programm um einige Punkte erweitern. Zumindest muss klar werden: Wohin segelt diese Partei (z.B. im Bereich Bildungspolitik).
  2. Die Partei muss gute Köpfe aufbauen. Viele Mitglieder setzen sich mit Begeisterung für die Ziele der Piraten ein, aber das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich größtenteils um eine Partei von Männer, Mitte 30, mit Hintergrund in der IT-Brance handelt. Es muss mehr Leute geben, die auch glaubhaft vermitteln können, wofür die Piraten stehen.
  3. Die Piraten müssen Präsenz zeigen und dürfen keinen reinen Internetwahlkampf führen. Straßenwahlkampf ist letztlich unentbehrlich.
  4. Die Partei sollte eine gewisse Basis haben, 4000 Mitglieder oder mehr. Die 3000er-Marke ist zwar bereits übersprungen, aber in vielen Städten, ganz abgesehen vom ländlichen Raum, sind die Piraten noch nicht präsent.
  5. Die Vorwürfe gegen Jörg Tauss müssen restlos aufgeklärt werden.  Er ist als unschuldig, bis/es sei denn, dass ihm das Gegenteil bewiesen wird. Sollte er schuldig sein, müssen sich die Piraten klar von ihm distanzieren.
  6. Die Krise der SPD muss sich als langanhaltend und schwerwiegend herausstellen. Sollte die Bundestagswahl mit deutlichem Abstand hinter der Union verloren (min. 10%) verloren gehen und mit einem Ergebnis unter 30% beschlossen werden, wäre dies ein eindeutiges Indiz.
  7. Die Piratenpartei sollten die Bundestagswahl mit einem Ergebnis von 2,7%, eher noch etwas besser abschließen. Dies wäre ein 3mal so hoher Stimmenanteil, wie bei der Europawahl und würde beweisen, dass sie Mehrheiten gewinnen kann. Was soll eine Splitterpartei, die sich vielleicht nach einigen Monaten wieder auflöst?

Sicher werden diese Umstände nicht alle eintreten und sicher bleibe ich Mitglied der SPD, aber dieser Kriterienkatalog ist durchaus ernst gemeint. Unter Umständen gibt es ja noch die „Piraten in der SPD„.Piraten in der SPD

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